Das grüne Schweigen

Studentendemos in Teheran; Iran schlägt Proteste nieder

sokootesabz — Fri, 10 Jul 2009 04:24:23 +0000

sueddeutsche.de 09.07.2009

In Iran hat die Polizei erneut Proteste von Studenten gewaltsam niedergeschlagen. Unterstützt von Mitgliedern der berüchtigten Bassidsch-Miliz setzten die Polizisten massiv Tränengas ein, um eine Demonstration von etwa 250 Anhängern der Reformbewegung aufzulösen.

In Iran hat die Polizei am Donnerstag erneut Proteste von Studenten gewaltsam niedergeschlagen. Unterstützt von Mitgliedern der berüchtigten Bassidsch-Miliz setzten die Polizisten Tränengas ein, um eine Demonstration von etwa 250 Anhängern der Reformbewegung an der Universität von Teheran aufzulösen, wie Augenzeugen berichteten. „Die Polizei schießt in die Luft. Sie haben mehrere Menschen verhaftet“, sagte ein Demonstrant. (… mehr)

„Tod dem Diktator“-Rufe verhallen nicht

sokootesabz — Fri, 10 Jul 2009 04:16:16 +0000

VON MARTIN GEHLEN

In der iranischen Hauptstadt Teheran haben am Donnerstag trotz harscher Drohungen der Behörden wieder viel Menschen gegen das Regime demonstriert. Wie Augenzeugen berichteten, gedachten in der Nähe der Universität Hunderte der Studentenproteste vom 9. Juli 1999. Sie riefen „Tod dem Diktator“, die Polizei setzte Tränengas ein. Zusätzlich skandierte eine Menschenmenge auf der Vali-e-Asr-Straße „Lasst die politischen Gefangenen frei“.

Die Berichterstattung aus dem Iran ist sehr eingeschränkt, viele Informationen stützen sich auf Augenzeugenberichte und das Twitter-Netzwerk. Das Versenden von SMS ist seit drei Tagen wieder blockiert. (… mehr)

Polizei treibt Demonstranten gewaltsam auseinander

sokootesabz — Fri, 10 Jul 2009 04:11:55 +0000

SPIEGEL ONLINE

Tränengas, Schüsse in die Luft, mehrere Festnahmen: Nach Augenzeugenberichten hat die Polizei die erste Demonstration in Teheran seit mehr als einer Woche gewaltsam aufgelöst. Hunderte junge Menschen waren mit dem Ruf „Tod dem Diktator“ gegen Präsident Ahmadinedschad auf die Straße gegangen.

Teheran – Die Bassidsch-Miliz patrouillierte, die Polizei ging mit Tränengas gegen die Demonstranten vor, feuerte laut Augenzeugen Schüsse in die Luft ab und nahm mehrere Menschen fest: Hunderte junge Männer und Frauen haben sich vor der Universität in Teheran zu einer Kundgebung zum Gedenken an die Studentenproteste vom 9. Juli 1999 versammelt. Gleichzeitig protestierten sie erneut gegen die nach ihrer Ansicht gefälschten Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom 12. Juni.“Tod dem Diktator!“, riefen die Demonstranten und zeigten mit ihren Händen das Siegeszeichen. (…mehr)

MACHTKAMPF IN IRAN; Moderate Geistliche rücken vom Wächterrat ab

sokootesabz — Sun, 05 Jul 2009 16:23:44 +0000

Neue Entwicklung im iranischen Machtpoker: Eine Gruppe wichtiger Kleriker der religiösen Hochburg Ghom ist deutlich auf Distanz zum Regime gegangen. Die Geistlichen werfen dem Wächterrat Parteilichkeit vor und bezweifeln, dass Präsident Ahmadinedschad die Wahl tatsächlich gewonnen hat.

Hamburg – In einer Stellungnahme haben führende iranische Geistliche deutliche Kritik am Wächterrat und am geistlichen Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei geübt. Die Klerikergruppe aus der religiösen Hochburg Ghom, einer Stadt südwestlich von Teheran, zweifelt die Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses vom 12. Juni an und wirft dem für die Prüfung zuständigen Wächterrat vor, nicht unparteiisch gehandelt und die Beschwerden der vom Reformpolitiker Hossein Mussawi angeführten Opposition ignoriert zu haben. (… mehr)

Souveräner Rentenstaat: Zur politischen Ökonomie des Iran und seiner geostrategischen Bedeutung

sokootesabz — Fri, 03 Jul 2009 21:42:14 +0000

Werner Ruf (junge Welt)

Jul 3, 2009

Prof. em. Dr. Werner Ruf ist Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von CASMII.

Iran ist ein Rentenstaat. Kurz auf den Punkt gebracht bedeutet dies: 1. Der weit überwiegende Teil des Staatseinkommens stammt aus relativ unproduktiver, auf den Export von Rohstoffen gerichtete Tätigkeit, die zwar Devisen ins Land bringt, aber keinen nennenswerten Mehrwert schafft. Typisch hierfür sind die Förderung und der Export von Öl und Erdgas.

2. Die Kontrolle der Renteneinkünfte und der mangels eigener wirtschaftlicher Entwicklung notwendigen Importe von Lebensmitteln und Konsumgütern stellt für die herrschenden Gruppen (»Staatsklasse«) die zentrale Quelle ihrer Bereicherung dar und sichert durch die Umverteilung eines Teils dieser Einkünfte in klientelistische Netzwerke die Macht der Herrschenden. (… mehr)

Mussawi ruft zu weiteren Protesten auf

sokootesabz — Wed, 01 Jul 2009 22:06:27 +0000

01. Juli 2009 Der iranische Oppositionsführer Mir-Hussein Mussawi hält die Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadineschad weiter für unrechtmäßig und ruft seine Anhänger zum entschlossenen Kampf für demokratische Reformen auf.

Mussawi reagierte am Mittwoch erstmals auf die Entscheidung des Wächterrates, das Wahlergebnis offiziell zu bestätigen. „Von jetzt an haben wir eine Regierung, deren Legitimation die Mehrheit der Menschen, ich eingeschlossen, nicht anerkennt“, sagte Mussawi. Er werde keine Kompromisse auf Kosten seiner Anhänger eingehen, fügte er auf seiner Website hinzu. Weiter betonte Mussawi: „Es ist nicht zu spät, und es ist weiter möglich, das Vertrauen des Volkes wiederherzustellen. Die Sicherheit unseres System erfordert es, dies zu tun“, erklärte der Politiker. (… more)

Nichts als unbewiesene Anschuldigungen

sokootesabz — Fri, 26 Jun 2009 22:21:47 +0000

by Esam Al-Amin (source: junge Welt)

Friday, June 26, 2009

Analyse. Ein genauer Blick auf Zahlen und Fakten zur iranischen Präsidentschaftswahl

Seit den Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni 2009 sind die Iran-»Experten« wie Pilze aus dem Boden geschossen. Für all diese selbsternannten Fachleute hier eine Quizfrage: Welches größere Land hat seit 1980 mehr Präsidenten gewählt als alle anderen in der Welt? Und die Zusatzfrage: Welche Nation hat als einzige in der 30jährigen Geschichte seit ihrer Revolution zehn Präsidentschaftswahlen abgehalten? Natürlich lautet die richtige Antwort auf beide Fragen: Iran. Seit 1980 wurden dort sechs Präsidenten gewählt, während die USA mit fünf einen knappen zweiten Platz belegen und Frankreich den dritten. Des weiteren gab es in den USA nach der Revolution drei Präsidentschaftswahlen gegenüber zehn in Iran.

Der Ausgang der iranischen Wahlen hat im Westen die Linke und die Rechte zusammengeschweißt und harsche Kritiken und Angriffe von »empörten« Politikern und »entrüsteten« Mainstream-Medien hervorgerufen. Selbst die Bloggerszene nahm auf seiten der iranischen Opposition in nahezu einhelliger Uniformität teil an dieser Schlacht; ein bislang nicht gekannter Vorgang im Cyberspace. (… mehr)

sokootesabz — Thu, 25 Jun 2009 14:56:21 +0000

Gott gegen Gott in Teheran

sokootesabz — Thu, 25 Jun 2009 00:48:46 +0000

Demonstranten wie Verteidiger des Regimes berufen sich auf Allah. Ein Tagebuch von den stillen und gefährlichen Augenblicken des Aufstands.

VON NAVID KERMANI, TEHERAN

Wieder öffnet sich im letzten Moment eine Tür, diesmal ein Rollgitter, um genau zu sein, das Rollgitter eines schmalen Sanitärgeschäfts an einer sechsspurigen Straße, auf der eine Einheit der Basidschis, der Freiwilligenmilizen, heranrückt, etwa hundert Mann mit Helmen, Schilden, Knüppeln und Schutzwesten über der Zivilkleidung. Der Ladenbesitzer, ein kleiner, leicht gebückter Mann mit grauen Haaren und weißem Schnurrbart, zieht das Gitter hinter uns herab. Wir: vier Menschen, die einander nicht kennen, außer mir zwei Männer und eine Frau, unterschiedlichen Alters. (… mehr)

„Es gibt einen Riss in der politischen Elite“

sokootesabz — Wed, 24 Jun 2009 22:22:32 +0000

Interview mit dem Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes

Der Machtkampf in Iran geht weiter. Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, über die unterschiedlichen Forderungen einer breiten Opposition in Iran, das Ende des Elite-Konsens und den Verlust der politischen Legitimation von Chamenei und Ahmadinedschad.

Der Wächterrat will jetzt noch einmal rund 600 Vorwürfe der Wahlfälschung prüfen. Zugleich hat er am Mittwoch (24.06.09) die Annullierung der Wahl ausgeschlossen, es gebe keine Belege für größere Unregelmäßigkeiten. Wie ernst konnte man bislang und kann man jetzt die Überprüfung überhaupt nehmen? (… mehr)